Aktuelle Gesetze und Rechtsprechung

Hannes Obex, DFN-Forschungsstelle Recht

Die Hochschulen und ihre Rechenzentren sehen sich in ihrer Stellung als IT-Diensteanbieter einer großen Zahl gesetzlicher Regelungen gegenüber. Diese unterlagen in letzter Zeit einem stetigen Wandel, der z.T. auch durch EU-Richtlinien bedingt ist (z.B. die sogenannte „Enforcement-Richtlinie“ zur Durchsetzung der Rechte des Geistigen Eigentums). Auch gibt es aktuelle Änderungsbestrebungen, etwa mit Blick auf das Telemediengesetz.
Viele dieser Gesetze sind in ihren Formulierungen sehr allgemein gehalten, sodass eine stetige Konkretisierung der Vorschriften durch die Gerichte erfolgen muss, ohne die eine wirksame Anwendung der Vorschriften nicht möglich wäre.

In dem Vortrag wird eine Auswahl der für IT- Diensteanbieter wichtigsten Vorschriften und Änderungen vorgestellt, zusammen mit den relevanten Gerichtsentscheidungen. Es soll zudem ein kurzer Ausblick auf zukünftige Änderungsvorhaben gegeben werden.