Filtern von E-Mails - strafbar?

 

 

Andreas Lumpe

Zentrale Datenschutzstelle der baden-württembergischen Universitäten
(ZENDAS)

 

Die Verantwortlichen für die IT-Infrastruktur von Hochschulen sehen sich in zunehmendem Maße der Frage ausgesetzt, wie sie ihre Systeme vor Schadprogrammen und überflüssigen Nachrichten (Spam) aus dem Internet schützen.

Da beide Fälle auch die Kommunikation per E-Mail betreffen, stellen sich folgende Fragen:

Dürfen E-Mails eigentlich gefiltert werden? Wie sieht es in diesem Zusammenhang mit dem Fernmeldegeheimnis aus? Machen sich die Verantwortlichen bei einer Filterung möglicherweise sogar strafbar?

Ist es zulässig, E-Mails einer bestimmten Person (bspw. eines Querulanten) zu filtern?

Für bundesweites Aufsehen sorgte in diesem Zusammenhang auch ein Beschluss des OLG Karlsruhe vom 10.01.05 (Az. 1 Ws 152/04).

Vielfach wurde dieser Beschluss undifferenziert als Beleg dafür zitiert, dass das Ausfiltern von E-Mails durch Hochschulen strafbar sei.

Wie so oft kommt es aber auf Details an.   

ZENDAS wird den Inhalt der auf diesem Gebiet ersten obergerichtlichen Entscheidung und die für Hochschulen bedeutenden Schlussfolgerungen vorstellen.