„Aktuelles aus Rechtsprechung und Gesetzgebung“

Matthias Mörike, Universität Münster

Der Vortrag widmet sich den beiden folgenden Themen:

1) Im September 2016 hat der Europäische Gerichtshof ein überraschendes Urteil zum Thema Linkhaftung gefällt. Um festzustellen, wann ein Linksetzer aufgrund eines Urheberrechtsverstoßes haftet, formulierten die Luxemburger Richter ein komplexes Prüfprogramm, welches jedoch einige Fragen unbeantwortet lässt. Die nationalen Gerichte sind nun angehalten, dieses Programm auf konkrete Fälle anzuwenden. In einem Beschluss vom 18.11.2016 versucht sich das Landgericht Hamburg an dieser Aufgabe. Der Vortrag stellt beide Gerichtsentscheidungen dar und ordnet sie in die Thematik Linkhaftung ein.

2) Das Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz hat einen Referentenentwurf vorgelegt, der das Urheberrecht an die zunehmend digitalisierte Forschung und Lehre anpassen soll. Im zweiten Teil des Vortrags werden die wichtigsten Änderungen, die der Entwurf im Vergleich zur bisherigen Rechtslage vorsieht, aufgezeigt und aus Nutzersicht bewertet.